AGB
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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Diese Geschäftsbedingungen haben Gültigkeit, nach Unterzeichnung des Auftrages, da in meinen Auftrag auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich hingewiesen wurde und sie dem Auftrag beigefügt sind. Sollte dies ausnahmsweise nicht geschehen sein, können sie bei mir angefordert werden.
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Für den mir erteilten Auftrag gelten nur diese Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von meinen Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkenne ich nicht an. Es sei denn, ich hätte ihnen ausdrücklich zugestimmt. Abweichungen von den allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich und mit meiner Unterschrift versehen vereinbart sind.
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Ein Vertrag ist nur dann gültig, wenn ich ihn schriftlich bestätigt habe. Ein Angebot von mir ist daher freibleibend.
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An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behalte ich mir ein Eigentums- und Urheberrecht vor. Dies gilt insbesondere für schriftliche Unterlagen, die als "vertraulich" bezeichnet sind. Diese darf der Besteller nur mit meiner ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung weitergeben.
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Bei Auftragserteilung ist die Hälfte des vereinbarten Honorars im Voraus zu zahlen. Der Rest vor Übergabe des Portraits.
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Es gilt der schriftlich vereinbarte Liefertermin. Dieser setzt voraus, dass der Auftraggeber alle Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung gestellt hat. Sich aus einem Mangel der Information oder verspäteten Information ergebende Verzögerungen, haben keinen Einfluss auf die Abnahme und Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers.
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Der Vertrag gilt als erfüllt mit Abnahme des bestellten Portraits. Die Abnahme wird unterstellt, wenn der Auftraggeber nach Übergabe des bestellten Portraits nicht innerhalb von 3 Tagen erklärt hat, dass er die Abnahme verweigert. Eine spätere Abnahmeverweigerung ist nicht möglich.
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Mängel, die bei der Abnahme vorliegen und gerügt werden, verpflichte ich mich, unverzüglich zu beseitigen. Mängel, die bei Abnahme nicht erkennbar waren und innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftreten verpflichte ich mich, entsprechend zu beseitigen. Die Beweislast, dass der Mangel erst nach Abnahme aufgetreten ist, obliegt dem Auftraggeber. Als Mängel gelten lediglich Abweichungen von den vertraglich vereinbarten Eigenschaften des bestellten Portraits.
Der Auftraggeber ist erst nach zweimaliger fehlgeschlagener Nachbesserung und erfolglosen Fristsetzungen zu einer dritten Nachbesserung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen hafte ich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Auftraggeber Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit mir keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
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Ich mache ein Urheberrecht an dem von mir hergestellten Portrait geltend. Dem Auftraggeber ist die Benutzung des Werkes nur höchst persönlich gestattet, es sei denn, es ist vertraglich schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
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Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, das Landgericht in Bonn vereinbart.